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Ablauf zur Erklärungsabgabe zur Einhaltung der Del. Verordnung 2015/962

Als Straßenverkehrsbehörde/Straßenbetreiber

Schritt 1: Identifikation der relevanten Daten

Bevor eine Erklärung ausgefüllt wird, können Straßenverkehrsbehörden/Straßenbetreiber in Abstimmung mit der IVS-Kontaktstelle überprüfen, ob sie von der Delegierten Verordnung (EU) 2015/962 betroffene Daten halten oder aktualisieren. Die relevanten Daten sind in drei Kategorien aufgeteilt und im Anhang der Verordnung aufgezählt.

Schritt 2: Erfassung der relevanten Daten auf dem Nationalen Zugangspunkt (www.mobilitaetsdaten.gv.at)

Erfassen oder aktualisieren Straßenverkehrsbehörden/Straßenbetreiber Daten, welche im Anhang der Delegierte Verordnung (EU) 2015/962 gelistet sind, müssen die zugehörigen Meta-Daten auf dem Nationalen Zugangspunkt, www.mobilitaetsdaten.gv.at, erfasst werden.

Schritt 3: Ausfüllen des Erklärungsformulars und Zusammenstellen aller Beilagen

Im Downloadbereich kann das Formular für Straßenverkehrsbehörden/Straßenbetreiber zur Erklärung der Einhaltung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/962 heruntergeladen werden. Anschließend ist das Formular vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen und von einer zeichnungsberechtigten Person zu unterfertigen. Die erforderlichen Beilagen, sind auf dem Formular gelistet, und können in einem frei wählbaren Format zusammengestellt werden.

Schritt 4: Übermittlung der Erklärung inkl. Beilagen

Das ausgefüllte und unterzeichnete Formular kann inklusive der erforderlichen Beilagen per E-Mail in PDF-Format an kontakt(at)ivs-stelle.at gesendet werden oder über den Postweg an

AustriaTech- Gesellschaft des Bundes für technologiepolitische Maßnahmen GmbH
zH IVS-Kontaktstelle

Raimundgasse 1/6
1020 Wien, Österreich 

Download Erklärungsformular für Straßenverkehrsbehörden/Straßenbetreiber

Als Diensteanbieter/Hersteller digitaler Karten

Schritt 1: Identifikation der betroffenen Informationsdienste/Produkte

Bevor eine Erklärung ausgefüllt wird, kann ein Hersteller digitaler Karten bzw. ein Diensteanbieter in Abstimmung mit der IVS-Kontaktstelle überprüfen, ob das Unternehmen von der Delegierten Verordnung (EU) 2015/962 betroffen ist. Dies ist der Fall, sofern das Unternehmen Daten, welche im Anhang der Verordnung gelistet sind, von einer Straßenverkehrsbehörde oder einem Straßenbetreiber nutzt oder verarbeitet, um einen Echtzeit-Verkehrsinformationsdienst oder ein anderes Produkt/Service anzubieten bzw. im Zuge seiner Tätigkeiten relevante Daten aktualisiert. Ein Unternehmen ist in diesem Fall nur dann nicht erklärungspflichtig, wenn es als bloßer Informationsübermittler agiert.

Schritt 2: Ausfüllen des Erklärungsformulars und Zusammenstellen aller Beilagen

Im Downloadbereich kann das Formular für Diensteanbieter/Hersteller digitaler Karten zur Erklärung der Einhaltung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/962 heruntergeladen werden. Anschließend ist das Formular vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen und von einer zeichnungsberechtigten Person zu unterfertigen. Die erforderlichen Beilagen, sind auf dem Formular gelistet, und können in einem frei wählbaren Format zusammengestellt werden.

Schritt 3: Übermittlung der Erklärung inkl. Beilagen

Das ausgefüllte und unterzeichnete Formular kann inklusive der erforderlichen Beilagen per E-Mail in PDF-Format an kontakt(at)ivs-stelle.at gesendet werden oder über den Postweg an

AustriaTech- Gesellschaft des Bundes für technologiepolitische Maßnahmen GmbH
zH IVS-Kontaktstelle
Raimundgasse 1/6
1020 Wien, Österreich 

Download Erklärungsformular für Diensteanbieter/Hersteller Digitaler Karten